Kindertagesstättensatzung

Allgemeine Satzung

für die Kindertagesstätten

der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Nusse-Behlendorf

Nach Artikel 25 Abs. 3 Satz 4 der Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Nord-deutschland hat der Kirchengemeinderat der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Nusse-Behlendorf  in der Sitzung am 17.05.2016 die nachstehende Kindertagesstättensatzung beschlossen:

Präambel

Die evangelische Kindertagesstätte ist eine sozialpädagogische Einrichtung mit einem eigenen Betreuungs-, Erziehungs- und Bildungsauftrag, der in kirchlicher Verantwortung selbständig wahrgenommen wird.

Die Kindertagesstättenarbeit hat Teil am Auftrag der Kirche, das Evangelium von Jesus Christus in Wort und Tat zu bezeugen. Sie ist Dienst der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland an Eltern und Kindern, unabhängig vom religiösen Bekenntnis und von der Nationalität der Familien.

Zur Erfüllung des familienunterstützenden Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsauftrages ist die Zusammenarbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit den Eltern erforderlich. Eltern im Sinne dieser Satzung sind auch alleinerziehende Elternteile, verwandte Personen in deren Haushalt das Kind lebt und die das Sorgerecht ausüben, sowie sorgeberechtigte Pflegeeltern. Die Eltern wirken an wichtigen Entscheidungen der Kindertagesstätte mit.

Inhaltsübersicht

§ 1: Geltungsbereich

§ 2: Anzuwendende Vorschriften

§ 3: Angebot der Kindertagesstätte

§ 4: Öffnungszeiten, Ferienregelung, Sonderdienste

§ 5: Aufnahme

§ 6: Übernahme in einen anderen Bereich der Einrichtung

§ 7: Abmeldung und Kündigung

§ 8: Regelung für den Besuch der Einrichtung

§ 9: Gesundheitsvorsorge

§ 10: Versicherungen

§ 11: Mitwirkung der Erziehungsberechtigten

§ 12: Gebühren

§ 13: Inkrafttreten

§ 1

Geltungsbereich

Diese Kindertagesstättensatzung gilt für die Kindertagesstätten der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Nusse-Behlendorf.

 

§ 2

Anzuwendende Vorschriften

  1. Die Kindertagesstätte ist eine unselbständige Anstalt des öffentlichen Rechts.
  1. Die Arbeit der Kindertagesstätte geschieht nach Maßgabe dieser Kindertagesstättensatzung  auf der  Grundlage der nachstehenden Rechtsvorschriften
  • Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts (Kinder und Jugendhilfegesetz – KJHG)     vom 26. Juni 1990 (BGBl. S. 1163), in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. März 1996 (BGBl. I S.477), zuletzt geändert am 29. Mai 1998 durch das zweite Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch -     Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen Kindertagesstättengesetz  - KiTaG)  (GVOBl. Schl.-H.  vom 19.12.1991, S. 651, zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.12.2005, GVOBl. Schl. –H. S. 561),
  • Mindestverordnung für die Einrichtung und den Betrieb von Kindertageseinrichtungen (Landesverordnung  für Kindertageseinrichtungen   - KiTaVO) vom 13. November 1992 (GVOBl. Schl-H. S. 500),( zuletzt geändert durch LVO v. 11.04.2012, GVOBl. S. 444)
  • die für die Kindertagesstättenarbeit in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland maßgebenden Vorschriften (Verfassung der Nordkirche, Kirchengesetze, Richtlinien und Tarifverträge) in der jeweils gültigen Fassung.

§ 3

Angebot der Kindertagesstätte

  1. Die Kindertagesstätten nehmen im Krippenbereich in der Regel Kinder von Vollendung des 1. Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres, im Elementarbereich Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt und in altersgemischten Gruppen Kinder vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt auf.

  2. Das Aufnahmeverfahren richtet sich nach § 5.

 § 4

 Öffnungszeiten, Ferienregelung, Sonderdienste

  1. Die Kindertagesstätten sind in der Regel von Montag bis Freitag geöffnet. Die genauen Zeiten werden vom Träger für die einzelnen Einrichtungen festgelegt und sind im Anhang dieser Kindertagesstättensatzung  benannt.  
  2. Während der Ferien der Allgemeinbildenden Schulen in Schleswig-Holstein bleiben die Kindertagesstätten für 3 zusammenhängende Wochen während der Sommerferien geschlossen. In den Weihnachtsferien haben die Kindertagesstätten bis zu vier Werktage (montags-freitags) geschlossen. Aufgrund von Fortbildungs- und Teamtagen bleiben die Einrichtungen bis zu 4 Tage im Kindertagesstättenjahr geschlossen. (zusätzlich am 24.-26.12 und am 31.12.) An gesetzlichen Feiertagen bleiben die Einrichtungen geschlossen.
  3. Die Termine der regulären Schließungszeiten werden nach Anhörung der Elternvertretungen und der Beiräte vom Träger festgelegt und den Eltern bis zum 15. Februar des Jahres bekanntgegeben.
  4. Die pädagogischen Mitarbeiter/innen nehmen jährlich an bis zu 5 Arbeitstagen an Fortbildungsmaßnahmen gem. § 19 Abs. 1 und 2 KiTaG teil. Der Träger ist verpflichtet, die pädagogischen Kräfte im angemessenen Umfang, soweit es die dienstlichen Belange zulassen, dafür freizustellen.
  5. Wird die Kindertagesstätte auf Anordnung des Gesundheitsamtes oder aus anderen zwingenden Gründen vorübergehend geschlossen oder in ihrem Betrieb eingeschränkt, besteht kein Anspruch auf Aufnahme des Kindes in eine andere Gruppe oder Notgruppe oder auf Schadensersatz. Eine Erstattung der Gebühr aus diesem Grund erfolgt nicht. 

§ 5

Aufnahme

  1. Die Aufnahme des Kindes erfolgt auf Antrag der Sorgeberechtigten in der Regel zu Beginn des Betreuungsjahres. Das Betreuungsjahr beginnt jeweils am 01. August und endet am 31. Juli des folgenden Jahres. Während des laufenden Betreuungsjahres können Kinder nur aufgenommen werden, wenn Plätze zur Verfügung stehen.
  2. Die Aufnahme von Kindern ist durch die Zahl der verfügbaren Plätze begrenzt. Übersteigt die Zahl der Aufnahmeanträge die der verfügbaren Plätze, entscheidet der Träger im Rahmen getroffener Trägerschaftsvereinbarungen über die Vergabe der Plätze. Jeder Beirat wirkt beim Aufnahmeverfahren in seiner Einrichtung mit.
  3. Für jedes Kind muss vor Aufnahme in die Kindertagesstätte eine ärztliche Bescheinigung vorgelegt werden, dass kein Anhalt für solche übertragbaren Krankheiten vorliegt, die einer Aufnahme entgegenstehen. Diese Bescheinigung soll nicht älter als drei Wochen sein. Bei der Aufnahme sollen vorausgegangene Krankheiten, insbesondere Infektionskrankheiten, und Schutzimpfungen schriftlich festgehalten werden.
  4. Nach Zusage eines Platzes erfolgt die Unterzeichnung der verbindlichen Anmeldung durch die Sorgeberechtigten. Damit werden die Bestimmungen dieser Kindertagesstättensatzung und der Gebührensatzung  anerkannt.

§ 6

Übernahme in einen anderen Bereich der Einrichtung

  1. Die Aufnahme des Kindes erfolgt jeweils für den Bereich (Krippengruppe, Kindergartengruppe, altersgemischten Gruppe), für den das Kind antragsgemäß eine Zusage bekommen hat. Für die Aufnahme des Kindes in einen anderen Bereich der Einrichtung ist ein neuer Antrag zu stellen.
  2. Eine Änderung des zeitlichen Angebotes (Ganztagsbetreuung, Teilzeitbetreuung, Halbtagsbetreuung) kann in der Regel nur zu Beginn des folgenden Betreuungsjahres erfolgen. Ein entsprechender Antrag ist von den Sorgeberechtigen in der Regel drei Monate vor Ende des Betreuungsjahres an die Leitung der Einrichtung schriftlich zu stellen. Der Träger entscheidet nach Anhörung des Beirates.

§ 7

Abmeldung

  1. Eine Abmeldung des Kindes ist in der Regel nur zum Ende des Betreuungsjahres (31.Juli)  möglich. Die Abmeldung des Kindes muss in diesem Fall von den Sorgeberechtigten bis zum 31.5. schriftlich bei der Leitung der Einrichtung vorgelegt werden. Aus pädagogischen und betriebstechnischen Gründen kann einer Abmeldung oder Kündigung zu anderen Zeiten in der Regel nicht entsprochen werden.
  2. In besonderen Fällen können  Sorgeberechtigte das Betreuungsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündigen.
  3. Hat das Kind die Einrichtung länger als zwei Wochen nicht besucht, ohne dass eine Mitteilung der Sorgeberechtigten erfolgte, ist der Träger der Einrichtung berechtigt, über den Platz frei zu verfügen. Die Sorgeberechtigten werden vorab informiert.
  4. Der Träger kann das Betreuungsverhältnis aus wichtigen Gründen beenden, insbesondere  wenn das Kind in der erforderlichen Weise nicht gefördert werden kann oder die Förderung der übrigen Kinder der Gruppe erheblich beeinträchtigt wird. In diesen Fällen kann die Kindertagesstättenleitung nach eingehender Beratung mit den Eltern dem Träger der Einrichtung vorschlagen, das Kind vom Kindertagesstättenbesuch auszuschließen. Die endgültige Entscheidung hat der Kirchengemeinderat zu treffen.
  5. Werden die Gebühren unbegründet über einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten nicht gezahlt, kann die Betreuung des Kindes mit sofortiger Wirkung eingestellt werden.
  6. Der Träger darf zur Erfüllung der Aufgaben nach der Präambel dieser Satzung die notwendigen Daten der Kinder und der Sorgeberechtigten erheben, verarbeiten und nutzen.

§ 8

Regelung für den Besuch der Einrichtung

  1. Der regelmäßige Besuch der Einrichtung ist Voraussetzung für eine kontinuierliche Förderung des Kindes. Kann das Kind die Einrichtung nicht besuchen, haben die Sorgeberechtigten dies der Leitung oder der Gruppenleitung unverzüglich mitzuteilen.
  2. Die Aufsichtspflicht obliegt kraft Gesetzes (§ 1631 BGB) den Personensorgeberechtigten, in der Regel den Sorgeberechtigten. Für die Dauer des Besuchs der Einrichtung wird die Aufsichtspflicht auf den Einrichtungsträger übertragen. Der Träger bedient sich bei der Erfüllung seiner Verpflichtung pädagogisch ausgebildeter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
  3. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übernehmen das Kind in den Räumen der Einrichtung und übergeben es am Ende der Öffnungszeit wieder in die Aufsichtspflicht der Sorgeberechtigten.
  4. Für den Weg zur Einrichtung sowie für den Nachhauseweg sind allein die Sorgeberechtigten aufsichtspflichtig. Ein nichtschulpflichtiges Kind kann nur dann ohne Begleitung nach Hause entlassen werden, wenn vorab eine schriftliche Erklärung der Sorgeberechtigten in der Kindertagesstätte hinterlegt wurde.
  5. Kann das Kindertagesstättenpersonal dem alleinanzutretenden Heimweg des Kindes aus pädagogischen Gründen nicht zustimmen, sind die Sorgeberechtigten verpflichtet, das Kind von der Kindertagesstätte abzuholen. Wird dies abgelehnt, kann die Beendigung des Betreuungsverhältnisses durch den Träger der Kindertagesstätte erfolgen.
  6. Mit der Einrichtung ist schriftlich zu vereinbaren, von welcher Person das Kind abgeholt werden darf und ob bestimmte Personen als Begleitperson ausgeschlossen sind.
  7. Zur Teilnahme an Ausflügen und Reisen ist die schriftliche Einwilligung der Sorgeberechtigten erforderlich.

§ 9

Gesundheitsvorsorge

  1. Bei Erkrankung des Kindes ist die Einrichtung unverzüglich zu benachrichtigen.
  2. Bei Erkrankung des Kindes oder eines Haushaltsangehörigen des Kindes an einer übertragbaren Krankheit ist dies der Leitung der Einrichtung unverzüglich mitzuteilen. Solange die Gefahr einer Krankheitsübertragung besteht, darf das Kind die Einrichtung nicht besuchen (§ 48 Abs. 2 Bundesseuchengesetz). Eine ärztliche Unbedenklichkeitsbescheinigung ist vorzulegen, wenn das Kind die Einrichtung nach der Krankheit wieder besucht.

§ 10

Versicherungen

  1. Kinder die in der Kindertagesstätte betreut werden, sind durch die gesetzliche Unfallversicherung nach Maßgabe der Reichsversicherungsordnung unfallversichert - auf dem direkten Weg zur Kindertagesstätte sowie auf dem direkten Nachhauseweg, - während des Aufenthaltes in der Kindertagesstätte innerhalb der Öffnungszeiten, - bei allen Tätigkeiten, die sich aus dem Besuch der Kindertagesstätte ergeben - im Gebäude, auf dem Gelände und außerhalb der Kindertagesstätte, z.B. bei externen Unternehmungen.
  2. Sorgeberechtigte, Besuchskinder und andere Gäste, die an einer Veranstaltung der Kindertagesstätte teilnehmen, sind ebenfalls über den Sammelunfallversicherungsvertrag der Ev.-Luth. Kirche in Norddeutschland  unfallversichert.
  3. Die Sorgeberechtigten sind verpflichtet, einen Unfall, den das Kind auf dem Weg zur Kindertagesstätte oder auf dem Nachhauseweg hat, der Leitung der Kindertagesstätte unverzüglich zu melden, damit die Kindertagesstätte ihrer Meldepflicht gegenüber der Unfallversicherung nachkommen kann.
  4. Verlust, Verwechslung und Beschädigung der Kleidung und anderer mitgebrachter Gegenstände des Kindes sind nicht versichert. Eine Haftung wird nicht übernommen.

§ 11

Mitwirkung der Sorgeberechtigten

Die Mitwirkung der Sorgeberechtigten erfolgt gemäß den § 17 und 18 KiTaG durch die Elternvertretung der Kindertagesstätte und die Mitwirkung von Mitgliedern der Elternvertre-tung im Beirat der Einrichtung. Einzelheiten regelt die Geschäftsordnung für den Beirat der Einrichtung.

§ 12

Gebühren

Nach § 25 (1) KiTaG sind die Sorgeberechtigten verpflichtet, sich an den Betriebskosten der Kindertagesstätte angemessen zu beteiligen.

Die Gebühren werden nach der jeweils geltenden Kindertagesstättengebührensatzung erhoben. Die Gebührensatzung erlässt der Kirchengemeinderat.

§ 13

Inkrafttreten

Diese Kindertagesstättensatzung wird öffentlich über den Gemeindbrief , Internetseite der Kirchengemeinde und die Lübecker Nachrichten bekannt gemacht. Diese Kindertagesstättensatzung tritt am 1. August 2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Kindertagesstättensatzung vom 02.06.2015 außer Kraft.

Die vorstehende Kindertagesstättensatzung wird hiermit ausgefertigt. Sie wurde durch den Bescheid des Kirchenkreisrates des Kirchenkreises Lübeck-Lauenburg  vom 07.06.2016 kirchenaufsichtlich genehmigt.

 

Ev.-Luth. Kirchengemeinde Nusse-Behlendorf

  Der Kirchengemeinderat

  


                                                                                             

 

Anhang zu §4 der Kindertagesstättensatzung

der evangelischen Kindertagesstätten

der Kirchengemeinde Nusse-Behlendorf

 

Entsprechend §4, 1) der Kindertagesstättensatzung werden die Betreuungszeiten wie folgt festgelegt:

 

Für Kinder im Alter von 3 – 6 Jahren:

  • Ganztagsplatz  von 7.00-17.00 Uhr in Koberg „Forstscheune“, Nusse „Regenbogen“
  • Ganztagsplatz  von 8.00-16.00 Uhr in Koberg „Forstscheune“, plus 1-2 Std.  Randzeit (7.00-8.00 u. 16.00-17.00 Uhr)  
  • Ganztagsplatz  von 8.00-15.00 Uhr in Nusse „Regenbogen“ plus 1 Std. Randzeit (7.00-8.00 Uhr), in Koberg plus 1-2 Std. Randzeit ( 7.00-8.00 u. 15.00-16.00 Uhr)
  • Halbtagsplatz  von  7.30-13.30 Uhr in Duvensee „Duvenseer Schmiede“ und in Behlendorf „Grafhüpfer“
  • Halbtagsplatz von 7.30-12.30 Uhr in  Nusse „Pfarrscheune“ und Kühsen

            Es besteht Bestandschutz für (alt)Verträge in folgenden Einrichtungen:

- Behlendorf „Grashüpfer“

- Nusse „Regenbogen“

- Koberg „Forstscheune“

 

Für Kinder im Alter von 1- 3 Jahren:

  • Ganztagsplatz  von 7.00-17.00 Uhr in Koberg „Forstscheune“ und Nusse „Alte Schule“
  • Ganztagsplatz von 8.00-16.00 Uhr in Koberg „Forstscheune“, plus 2. Std. Randzeit

( 7.00-8.00 u. 16.00-17.00 Uhr)

  • Ganztagsplatz von 8.00-15.00 Uhr in  Koberg plus 2 Std. Randzeit

( 7.00-8.00 u. 15.00-16.00 Uhr)

  • Ganztagsplatz von 7.30-15.00 Uhr in Duvensee „Lüt Speelhuus“
  • Halbtagsplatz vor- oder nachmittags in der Zeit  7.00-17.00 Uhr  

zwischen 4-6 Betreuungsstunden/Tag in Nusse „Alte Schule“. Die Zeiten sind mit der Leiterin abzustimmen.

  • 2-5 Tagebetreuung als Ganztags- oder Halbtagsplatz in Nusse „Alte Schule“
  • 2-5 Tagebetreuung als Ganztagsplatz in Duvensee „Lütt Spellhuus“

Ev.-Luth. Kirchengemeinde Nusse-Behlendorf

Der Kirchengemeinderat